Initiative Pro-Eichelberg

Am Donnerstag den 8.Juni fand im Bürgerhaus in Busenberg die Gemeinderatssitzung zum Einwohnerantrag der Initiative Pro-Eichelberg statt. Der Vortrag der Initiative in schriftlicher Form kann hier angesehen oder heruntergeladen werden

Stellungnahme der Gemeindeverwaltung zum Einwohnerantrag.

Vortrag zum Einwohnerantrag bei der Ratssitzung

Vortrag zum Einwohnerantrag bei der Ratssitzung (PDF-Druckversion zum Download, sehr groß!)


Aus aktuellem Anlass:
Kommentar zur Stellungnahme der Gemeinde zur Bauleitplanung
Anonyme Briefe an Klonig unabhängig vom Baugebiet
Gemeinderat stimmt gegen den Einwohnerantrag
Die Initiative stellt den Einwohnerantrag.
Die Lügen der Ortsführung.


Das Begehren der Initiative


Über 200 Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Busenberg melden ein berechtigtes Eigeninteresse am Eichelberg an und stellen sich offen gegen einen jüngst gefassten Beschluss der Freien Wählergemeinschaft Busenberg, die stärkste Fraktion im Gemeinderat.

Das Begehren der Busenberger Bürgerinnen und Bürger lautet:

"Wir sind gegen die Erschließung von Bauplätzen am Eichelberg und plädieren für die Erhaltung des Waldes als Naherholungsgebiet am Dorfrand. Wir möchten keine Verunstaltung des Landschafts- und des Ortsbildes, weisen hin auf die Gefahr durch Wassereinbruch in Gärten und Häuser, Erosion, Steinschlag, sowie auf die Vertreibung der dort lebenden seltenen Tierarten. Somit fordern wir den Gemeinderat auf, diese Pläne umgehend zu stoppen."

Zur Argumentenliste der Initiative (klicken).

Unsere Vorgehensweise beruht auf legitimen Mitteln unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung. Wer jene kritisiert, kritisiert auch unsere Demokratie.

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Die Philosophie

"Wertvoll ist, was die Heimat prägt."
(Zitat aus der Rheinpalz, Landkreis Südwestpfalz, Artikelüberschrift vom 02.11.2015)

"Boden ist ein wertvolles Gemeingut, es lässt sich nicht recyceln."
(Zitat von H. Meichel, untere Baubehörde, Dahn)
Wir finden, ein Baugebiet am Eichelberg zu erschließen ist grober ökologischer und ökonomischer Unfug.

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Warum wehren wir uns so frühzeitig?

Ausschlaggebend war natürlich der Sturm der Entrüstung, der nach Bekanntwerden der Pläne unter der Bevölkerung losbrach. Klar, wenn die Gemeinde den Bebauungsplan auslegt, kann jeder Bürger Einspruch und Bedenken anmelden.
Dann jedoch wurden bereits hohe Beträge (mehrere zehntausend Euro) für Planungen von Ingenieurbüros und Firmen ausgegeben. In den weiteren Genehmigungsphasen wird die Initiative selbstverständlich restlos alle rechtlichen und demokratischen Mittel ausschöpfen, um sich gegen dieses Vorhaben zur Wehr zu setzen. Hierfür verfügen wir über qualifizierte Rechtsbeistände. Das wird dann aber sehr teuer, strapaziert die Nerven und das ganze Dorf.

Noch gibt es also keine besonders hohen Ausgaben für die Gemeinde und genügend Zeit für Diskussion und Information. Deshalb erscheint uns der jetzige Zeitpunkt als der richtige.

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Die Hintergründe

Schon unsere Väter und Vorväter wussten um die Problematik am Eichelberg und ließen den Berg in Frieden. Im Zuge des 2. Weltkrieges war der Eichelberg wegen des Westwalls und nachfolgenden Reparationszahlungen von den französischen Besatzern ganz abgeholzt. In den Folgejahren kam es immer wieder zu schweren Überschwemmungen und Versandung der Gärten, Keller und Höfe in der Eichelbergstraße. Es dauerte Jahrzehnte, bis die Verwurzelung der Bäume ausreichend weit verzweigt war und der Berg endlich Ruhe gab.
In der Amtsperiode von Altbürgermeister Erich Wegmann wurde vom Rat schon eine Bebauung am Eichelberg abgelehnt.
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Neue Informationen

Am 23.02.2016 fand endlich die von der Initiative ausgehandelte Bürgerversammlung statt. Leider war sie nicht so gelagert, dass wir damit zufrieden sein können. Viele Lügen, wenig Neues, nichts Überzeugendes, keinerlei Entgegenkommen und barsche Dominanz des Bürgermeisters kennzeichneten den Abend. Viele Bürger verließen schon früh und erbost den Saal. Nach zwei Stunden absolutem Redeverbot für alle Bürger gab es dann doch einige interessante Stellungnahmen von Bürgern. Viel hat dieser Abend nicht gebracht.
Die Reaktion der Bürger? Weitere Unterschriften auf unserer Liste, sowie über 1800 Zugriffe auf diese Webseite in den folgenden 14 Tagen. Lesen sie hier eine ausführliche Zusammenfassung des Abends.


Der Einwohnerantrag wurde am 27. März 2017 bei der Verbandsgemeindeverwaltung abgegeben. Er ist gültig und enthält 204 gültige Unterschriften. Die ungültigen Unterschriften waren entweder unleserlich, die Personen sind aus Busenberg weggezogen oder gestorben. Die Unterschriftenliste ist für die Meinung der Busenberger Bürger nicht repräsentativ. Wir haben aufgehört Unterschriften zu sammeln, da wir ausreichend viele hatten für einen Einwohnerantrag. Das waren 44 % der Wählerstimmen der FWG-Fraktion im Gemeinderat oder aber 48,5% der Stimmen, die Bürgermeister Müller erhalten hat. Bürgermeister Müller äußerte sich nach der Bürgerversammlung gegenüber der Presse:"Sollen sie doch die 250 Unterschriften doch einmal vorzeigen, damit der Rat im Sinne der Bürger entscheiden kann." Hier wird der Wille der Bürger von Müller mit den Füßen getreten. Seine Äußerung klingt wie Hohn.

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  Initiative Pro-Eichelberg
Eichelbergstraße
76891 Busenberg
   
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